StechusKaktus
Patent auf Idee oder nur auf das Produkt möglich?
Um das Freistoßspray ist ein Streit entbrannt. Der argentinische Hersteller will gegen jeden auf Patentverletzung verklagen, der das Spray nachmacht oder Linien auf dem Fußballfeld mit etwas anderem markiert. Wenn ich künftig Markierungen mit Rasierschaum oder Sprühsahne vornehme, muss ich dann Angst vor einer Verurteilung haben?
Antworten (2)
Ich halte es für ausgesprochen unwahrscheinlich, dass man sich das Anbringen von Markierungen auf einem Spielfeld als geistiges Eigentum patentieren lassen kann. Schließlich gibt es ja durchaus weitere Markierungen auf dem Spielfeld, die zur Festlegung von Distanzen angebracht werden, wie beispielsweise den Elfmeterpunkt. Auch Fünfmeterraum, Strafraum, Mittellinie, Anstoßkreis und -punkt sind Markierungen, die unter die Rubrik "mit etwas anderem" aus der Fragestellung fallen. Eine rechtliche Abgrenzung wäre m. E. nur schwer möglich.
Du kannst verwenden was du möchtest, wird man kaum schützen können sowas.