Alle Beiträge zum Thema: SPD
SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?
Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?
Grundrente-Kompromiss
Im Inforadio wurden heute telefonisch Bundestagsabgeordnete der GroKo zum Grundrente-Kompromiss befragt. Hier werden Rentner „mit unter 1250 Euro“ als zukünftige Grundrente-Empfänger und die SPD als Erfolgspropheten bepriesen. Wird nun die bisherige Polit-Vison der DIE LINKEN, die seit Jahren eine geforderte Grundsicherungsleistung von „Mindestens 1250 Euro“ (entspr. dem sg. BGB-Existenzminimum) „versprechen“, ab 2021 übernommen ??? Tatsächlich ist die Rede von 10% Aufschlag als Gegenstand der Erhöhung. Das wären damit 41,90 Euro mtl. Unter Einbeziehung der Mietkostenpauschale (800 Euro als statistische Grundlage 2019). Das wären damit 80 Euro mtl. Wer hat hier mehr Informationen ? Steht eine Reform der bisherigen SGB in Gänze oder Teilen bis bzw. ab 2021 ff. auf der Agenda ???
Ist Frau Nahles zurückgetreten, weil die Probeabstimmungen sehr schlecht waren?
Und sie nicht öffentlich blamieren wollte?
Abstimmung der SPD über Groko
Die Überschrift bei Bild war nicht zu übersehen. Mitglieder der SPD, die über eine ausländische Staatsbürgerschaft verfügen, stimmen auch ab, ob die Groko zustande kommt. BILD stellte sich die Frage, ob das die Verfassung erlaubt? Ich auch.
Flüchtlings-'Krise', die 3.287te...
Zit. Spiegel online heute (3.11.) am Abend: "Familienstreit beendet und jetzt gemeinsam gegen die Sozis: CSU-Chef Seehofer demonstriert in Berlin neue Einigkeit mit der Kanzlerin." Waren alle bisherigen Dissenzen in der Union nur parteipolitische Taktik, um die SPD in diesem Themenkomplex zu diskreditieren?
