Antworten (3)
Das Leistungsverweigerungsrecht beschreibt das Recht eine vertraglich festgelegte Arbeitleistung zu verweigern. Dieses Recht hält vor allem in einem Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Einzug, wenn die Arbeit aus relgiösen, familiären oder anderen privaten Gründen, für unzumutbar empfunden wird. Die Arbeitsleistung darf nicht auf Grund eines Gewissensgrundes verweigert werden, wenn der Arbeitgeber die erbrachte Leistung vor Vertragsabschluss kannte.
Das Leistungsverweigerungsrecht kommt sowohl bei angestellten Arbeitnehmern als auch bei Gewerbetreibenden zur Anwendung. Man bekommt eine zu erbringende Leistung aufgetragen, einen Auftrag. Aus ganz bestimmten Gründen, zum Beispiel ehrverletztenden, kann man die Erbringung der Leistung verweigern, ohne Maßnahmen erwarten zu müssen.
Das Leistungsverweigerungsrecht sagt aus, dass man eine Leistung, die man übertragen bekommen oder deren Erfüllung man versichert hat, unter bestimmten Voraussetzungen verweigern kann, ohne zum Beispiel regresspflichtig gemacht zu werden oder seinen Arbeitsplatz aufs Spiel setzen zu müssen. Das Leistungsverweigerungsrecht kommt sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Gewerbetreibenden zur Anwendung.