Vincent Schubert
Was versteht man unter der beschränkte persönliche Dienstbarkeit? Können diese Juristen nicht einfach mal deutsch sprechen?!?
Antworten (4)
Angaben über die Beschränkte persönliche Dienstbarkeit findet man im Internet. Wenn man in der Suchmaschine den Suchbegriff"beschränkte persönliche Dienstbarkeit" eingibt, findet man Links, unter denen dieser Begriff genau erklärt ist. oder man fragt einen Anwalt,dieser kann ebenfalls genau erklärt was beschränkte persönliche Dienstbarkeit bedeutet und wo die Unterschiede liegen.
Die "beschränkte persönliche Dienstbarkeit" ist ein Begriff aus dem deutschen Sachenrecht und ähnlich, wie das "Nießbrauchsrecht" bei Grundstücken. Es räumt demjenigen, der diese "Dienstbarkeit" inne hat, ein beschränktes Recht zum Beispiel an einem Grundstück oder an einem Haus ein, wie lebenslanges Wohnrecht etc. Derjenige hat dieses Wohnrecht, aber wiederum nicht das Recht, das Haus zu verkaufen. Also hat er eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit. Persönlich, da nur er, also personenbezogen, dieses Recht hat.
Unter beschränkte persönliche Dienstbarkeit versteht man im weitesten Sinne ein Wegerecht oder Nutzungsrecht eines Grundstücks, welches im Grundbuch eingetragen ist. Der Eigentümer muss dieses Recht dem Nutzer uneingeschränkt einräumen und der Nutzer würde in einem Gerichtsverfahren zwischen Eigentümer und Nutzer immer als Gewinner aus diesem Rechtsstreit hervorgehen, da die Nutzung im Grundbuch verankert ist und somit Rechtsgültigkeit hat.