THEDetlefMAN2
Kennt sich jemand mit dem US Patentrecht aus und kann mir sagen, wie dort Patente funktionieren?
Antworten (4)
Beim US-Recht bezügliche Patente gibt es tatsächlich mehr Richtlinien und Rahmenbedingungen als beim Deutschen. Wenn du die nicht beachtest, läufst du in GEfahr, dass dein Patetn verwirkt ist. Als Amerikaner also immer einen Fachmann zu RAte ziehen. So ist deine Sache gesichert.
Soweit ich weiß, geht es in den meisten Ländern darum, wer zuerst ein Patent anmeldet (first-to-file), in den USA hingegen ist es entscheidend, wer die Erfindung nachweislich zuerst gemacht hat (first-to-invent). Da es sich aber um eine sehr komplexe Materie handelt, solltest du unbedingt nochmal einen Patentanwalt fragen.
Ohje, das ist sehr umfangreich. Ich weiß nur, dass der Patentinhaber uneingeschränktes Monopol auf sein Patent hat und zwar in allen Bundesstaaten. Aber auf www.patente-stuttgart.de findest du unter Aufsätze einen über das US Recht. Da steht viel drin.