der Schwabe
Versuchen sich türkische Regierungsvertreter als Böhmermann?
Der "Erfolg" von Jan Böhmermann als Satiriker lässt türkische Regierungspolitiker nicht ruhen, sie versuchen ihn anscheinend in Sachen Satire zu toppen. Wie anders kann man die Ausfälle gegen die in Sachen Meinungsfreiheit angeblich restriktive Bundesrepublik werten, wenn sich diese Leute einen Teufel um die eigenen Gesetze scheren? Siehe www.welt.de/politik/deutschland/article162717184/Tuerkisches-Gesetz-verbietet-explizit-den-Wahlkampf-im-Ausland.html oder http://www.n-tv.de/politik/Wahlkampf-im-Ausland-nicht-erlaubt-article19737211.html . Was kann die BRD oder auch die EU tun, dass solche Leute wieder in die Realität zurückkehren?
Antworten (4)
Deutschland kann nicht viel tun. Höchstens sich ein Beispiel an Österreich nehmen, die eben mal schnell ein Gesetz geschaffen haben, wonach Wahlkampfveranstaltungen von Nicht-EU-Staaten in Österreich quasi nicht mehr möglich sind.
Seit z.B. NRW fest in ausländischer Hand ist, kann hier sowieso jeder, außer Deutschen, machen wass er will. Die hiesige, sog. Landesregierung, hält sich dazu sehr bedeckt. Jedem, der nicht zwingend hierher muss, ist anzuraten, das Ruhrgebiet weiträumig zu meiden.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute mittag gegen 13:00 entschieden, dass ausländische Politiker kein Anrecht darauf haben, hier ihre Wahlveranstaltungen abzuhalten.
http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsklage-redevorbot-101.html
http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsklage-redevorbot-101.html
Starte mal bitte Skype.