Harald Brandt
Wer war eigentlich der Urvater der EU Verfassung und nach welchem Vorbild ist sie gestaltet?
Antworten (3)
Es gibt bislang keine Verfassung der Europäischen Union. Es gibt zwar einen Entwurf dafür, aber die Länder konnten sich nicht darauf einigen. In einigen Mitgliedsstaaten gab es Volksentscheide dazu, in denen sich die Wähler dagegen aussprachen. So muss weiter über einen gemeinsamen Kodex für alle EU-Länder verhandelt werden.
Es gibt keine EU Verfassung und das sollte so bleiben. Die EU ist eine Zweckgemeinschaft und kein Staat. Ein Staat ist eine Gemeinschaft mit Bürgern und einem Staatsgebiet und einer Verfassung. Also die BRD ist ein Staat und hat auch eine Verfassung.
Die EU Verfassung gibt es, allerdings als unbestätigtes Dokument. Diese Verfassung ist in verschiedenen Abstimmungen am Volkswillen gescheitert. Schade drum. Die Abstimmungen wurden in den einzelnen Staaten durchgeführt, zum Teil als Volksabstimmung. In Irland scheiterte dies.