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Grundrente -- sprengt die Demokratie & GroKO
THEMA
Grundrente in spe (Betrachtung: Single „Alters-Rentner“)
GESAMT-FRAGESTELLUNG:
Wer versteht die lebensfernen GroKo-Gerechtigkeitsphrasen noch ?
STATUS QUO:
Jeder, der über 980 Euro Rente bekommt, gilt nicht als „Bedürftiger oder Kleinrentner“ und, er erhält schon jetzt keine sg. „Sozialleitstungen zum Leben“. (Sonderfall: er hätte berechtigte höhere Mietkosten-Hilfeansprüche)
BEDÜRFTIGKEIT & KLEINRENTNER:
Außer des fixen Rentenanteiles an den mtl Gesamteinnahmen, wären alle ANDEREN Sozialeinnahmen jährlich (nach Rechtsvorschrift des SGB) vom Amt zu prüfen und diesem vom Empfänger nachzuweisen.
RÜCKBLICK:
In einer Anfrage der FDP an die „rot-grüne Schröder-Regierung“ (zu Zeiten der Arbeitslosen-Hilfe) meldete die Regierung folgende (mtl. durchschnittlichen) Sozial-Daten:
AlHi-Zahlung = 1200 DM (= rd. 600 Euro)
Gesamt-Kosten pro AlhHi-Empfänger = 2100 DM (rd. 1050 Euro)
Verwaltungskosten pro AlHi-Zahlung = demnach = 900 DM (= rd. 450 Euro)
AKTUELL:
Heute würden vermutlich weit höhere Werte bei einer solchen Anfrage an die Regierung herauskommen,
da die Verwaltungskosten aufgrund der Überbeschäftigung in Behörden und deren höherer Lohnstruktur gegenüber damals, höher zu Buche schlagen. Gerade, wenn ich im Behördenbericht lese, dass ein Knöllchen über 20 Euro zu erstellen, 120 Euro Verwaltungskosten verschlingt .. mit Widerspruchsverfahren und gerichtlicher Einstellung über 2000 Euro. (alle statistischen Werte: Land Berlin, Online-Portal)
CDU-Vorschlag:
„Kleinrentner“ (unter 980 Euro Renteneinnahmen) erhalten automatisch eine Grundsicherung, müssen jedoch beim Finanzamt einen (bislang nicht notwendigen, aufgrund der bisherigen amtlichen Grundsicherungsprüfung) NUNMEHR eine ESt-Steuermeldung (wirtschaftliche Prüfung nach Finanzrecht, anstatt nach Sozialrecht mit kostenlosem gerichtlichen Rechtsschutz) zwingend durchführen. Womit auch der Daten- & Sozial- & Gesundheitsdatenschutz verloren ginge; Vermieter fallen aus ihren Fürsorge-Pflichten bzgl. der Härtefall-&-Sozialverträglichkeitshandlungen, weil das „Finanzamt ermittelt“ (rasterfahndungsmäßig ins Blaue hinein), wobei der Lebensunterhalt-Geldfluss && die Wohnung monate- oder jahrelang bis zur Klärung entfallen würde, incl. der Gelder für die Krankenversicherung !!
[PS: behördlich „anonymisierte Daten ohne & mit Sozialdaten-Schutz-Einschränkung“ werden von Behörden an Investoren & Forschungskonzerne verkauft, wobei der Begriff „ANONYMISIERT“ nirgends jemals gesetzlich, datenschutzrechtlich, wissenschaftlich, technisch oder praxisbezogen überhaupt definiert wurde]
Hierzu sagt die Statistik:
jeder Steuerbescheid von Hartz4-Empfängern (die als „alle Halbjahre geprüfte Bedürftige“ gelten) oder von Minjobbern
kostet dem Staat 2300 Euro an Verwaltungskosten, weshalb diesen mitgeteilt wird, sie mögen ESt-Erklärungen nur stellen, soweit „jährliche Gesamt-Einnahmen über dem Steuerfreibetrag für Rentner / Arbeiter“ anliegen würden.
RESUMEE:
die DDR ist an nichts Anderem pleite gegangen, weil man die Bürger bis auf den letzten Hosenknopf ausgeforscht wurden und man diesen nicht „einen Millimeter vertraute“ oder diesen nicht das „Schwarze unter den Nägeln gönnte“.
LÖSUNG:
Man sollte JEDEM Rentner, die diesen Betrag nicht im Rentenbescheid stehen haben, automatisch pauschal 1300 Euro Grundrente steuerfrei auf die Hand geben. Das würde Milliarden an Verwaltungskosten und Personalkosten einsparen !
EINSICHTSMANGEL:
Aber, entgegen aller Vernunft, gibt es nun eine Polit-Stadl mit gespielter Staatskrise und Parteienspektakulum um „maximal 100 Euro mtl“ pro Einzelfall. Der Kontroll- und Prüfungswahn der Politik und Verwaltung wird die freiheitlichen und sozialen Angeln der Demokratie in Kürze komplett aushebeln -- denke ich -- Kostenfaktoren werden „ausgemerzt“.
abschließende FRAGE:
Was denken ANDERE über den „schwarze NULL-KOSTEN-WAHN“, der wiederum unterschwellig und versteckt Milliarden kosten verursachen wird. Von Politikern, (laut Presse-Statements) die NULL Kosten ausgeben wollen, weil sie sich nur dem STEUERZAHLER verpflichtet sehen ?!?!?! (also nicht den Bedürftigen und unbedeutenden Rentner ? und im gleichen Atemzug heisst es: die WIRTSCHAFT müsse im gleichen Maße entlastet werden ! == um mtl. 100 Euro pro Firma ?? vermutlich um 10% vom Umsatz ! ODER WAS ?? 10% Reduzierung der Gewerblichen Steuersätze ??)
Oder geht es real um etwas ganz ganz Anderes / Größeres ???
?
Grundrente in spe (Betrachtung: Single „Alters-Rentner“)
GESAMT-FRAGESTELLUNG:
Wer versteht die lebensfernen GroKo-Gerechtigkeitsphrasen noch ?
STATUS QUO:
Jeder, der über 980 Euro Rente bekommt, gilt nicht als „Bedürftiger oder Kleinrentner“ und, er erhält schon jetzt keine sg. „Sozialleitstungen zum Leben“. (Sonderfall: er hätte berechtigte höhere Mietkosten-Hilfeansprüche)
BEDÜRFTIGKEIT & KLEINRENTNER:
Außer des fixen Rentenanteiles an den mtl Gesamteinnahmen, wären alle ANDEREN Sozialeinnahmen jährlich (nach Rechtsvorschrift des SGB) vom Amt zu prüfen und diesem vom Empfänger nachzuweisen.
RÜCKBLICK:
In einer Anfrage der FDP an die „rot-grüne Schröder-Regierung“ (zu Zeiten der Arbeitslosen-Hilfe) meldete die Regierung folgende (mtl. durchschnittlichen) Sozial-Daten:
AlHi-Zahlung = 1200 DM (= rd. 600 Euro)
Gesamt-Kosten pro AlhHi-Empfänger = 2100 DM (rd. 1050 Euro)
Verwaltungskosten pro AlHi-Zahlung = demnach = 900 DM (= rd. 450 Euro)
AKTUELL:
Heute würden vermutlich weit höhere Werte bei einer solchen Anfrage an die Regierung herauskommen,
da die Verwaltungskosten aufgrund der Überbeschäftigung in Behörden und deren höherer Lohnstruktur gegenüber damals, höher zu Buche schlagen. Gerade, wenn ich im Behördenbericht lese, dass ein Knöllchen über 20 Euro zu erstellen, 120 Euro Verwaltungskosten verschlingt .. mit Widerspruchsverfahren und gerichtlicher Einstellung über 2000 Euro. (alle statistischen Werte: Land Berlin, Online-Portal)
CDU-Vorschlag:
„Kleinrentner“ (unter 980 Euro Renteneinnahmen) erhalten automatisch eine Grundsicherung, müssen jedoch beim Finanzamt einen (bislang nicht notwendigen, aufgrund der bisherigen amtlichen Grundsicherungsprüfung) NUNMEHR eine ESt-Steuermeldung (wirtschaftliche Prüfung nach Finanzrecht, anstatt nach Sozialrecht mit kostenlosem gerichtlichen Rechtsschutz) zwingend durchführen. Womit auch der Daten- & Sozial- & Gesundheitsdatenschutz verloren ginge; Vermieter fallen aus ihren Fürsorge-Pflichten bzgl. der Härtefall-&-Sozialverträglichkeitshandlungen, weil das „Finanzamt ermittelt“ (rasterfahndungsmäßig ins Blaue hinein), wobei der Lebensunterhalt-Geldfluss && die Wohnung monate- oder jahrelang bis zur Klärung entfallen würde, incl. der Gelder für die Krankenversicherung !!
[PS: behördlich „anonymisierte Daten ohne & mit Sozialdaten-Schutz-Einschränkung“ werden von Behörden an Investoren & Forschungskonzerne verkauft, wobei der Begriff „ANONYMISIERT“ nirgends jemals gesetzlich, datenschutzrechtlich, wissenschaftlich, technisch oder praxisbezogen überhaupt definiert wurde]
Hierzu sagt die Statistik:
jeder Steuerbescheid von Hartz4-Empfängern (die als „alle Halbjahre geprüfte Bedürftige“ gelten) oder von Minjobbern
kostet dem Staat 2300 Euro an Verwaltungskosten, weshalb diesen mitgeteilt wird, sie mögen ESt-Erklärungen nur stellen, soweit „jährliche Gesamt-Einnahmen über dem Steuerfreibetrag für Rentner / Arbeiter“ anliegen würden.
RESUMEE:
die DDR ist an nichts Anderem pleite gegangen, weil man die Bürger bis auf den letzten Hosenknopf ausgeforscht wurden und man diesen nicht „einen Millimeter vertraute“ oder diesen nicht das „Schwarze unter den Nägeln gönnte“.
LÖSUNG:
Man sollte JEDEM Rentner, die diesen Betrag nicht im Rentenbescheid stehen haben, automatisch pauschal 1300 Euro Grundrente steuerfrei auf die Hand geben. Das würde Milliarden an Verwaltungskosten und Personalkosten einsparen !
EINSICHTSMANGEL:
Aber, entgegen aller Vernunft, gibt es nun eine Polit-Stadl mit gespielter Staatskrise und Parteienspektakulum um „maximal 100 Euro mtl“ pro Einzelfall. Der Kontroll- und Prüfungswahn der Politik und Verwaltung wird die freiheitlichen und sozialen Angeln der Demokratie in Kürze komplett aushebeln -- denke ich -- Kostenfaktoren werden „ausgemerzt“.
abschließende FRAGE:
Was denken ANDERE über den „schwarze NULL-KOSTEN-WAHN“, der wiederum unterschwellig und versteckt Milliarden kosten verursachen wird. Von Politikern, (laut Presse-Statements) die NULL Kosten ausgeben wollen, weil sie sich nur dem STEUERZAHLER verpflichtet sehen ?!?!?! (also nicht den Bedürftigen und unbedeutenden Rentner ? und im gleichen Atemzug heisst es: die WIRTSCHAFT müsse im gleichen Maße entlastet werden ! == um mtl. 100 Euro pro Firma ?? vermutlich um 10% vom Umsatz ! ODER WAS ?? 10% Reduzierung der Gewerblichen Steuersätze ??)
Oder geht es real um etwas ganz ganz Anderes / Größeres ???
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