Warum soll die AFD undemokratisch sein?
Und wenn ja, warum ist sie nicht verboten? Dies wird ja immer wieder behauptet. Aber sie nimmt ja immer wieder an den demokratischen Wahlprozess teil und akzeptiert das Ergebnis. Sie hat ja auch nicht gesagt, sie möchte die Demokratie abschaffen.
Antworten (27)
Die Aussage stammt ja überwiegend von den anderen Parteien (und nachplappernden Journalisten). Die machen ihre Gegner schlecht, um selbst besser da zustehen.
Das einfache Gemüt kann man dadurch vielleicht ansprechen, allerdings sollte man sich als mündiger Bürger mit Sachargumenten auseinander setzen und selbst entscheiden.
Um die AfD zu verbieten, müsste sie verfassungswidrig sein. Aus den Grundsatz- und Wahlprogrammen ist das aber nicht entnehmbar.
Das einfache Gemüt kann man dadurch vielleicht ansprechen, allerdings sollte man sich als mündiger Bürger mit Sachargumenten auseinander setzen und selbst entscheiden.
Um die AfD zu verbieten, müsste sie verfassungswidrig sein. Aus den Grundsatz- und Wahlprogrammen ist das aber nicht entnehmbar.
Die AfD ist nicht "konservativ-bürgerlich," auch wenn sie das (und ihre Fans) gerne behaupten.
Mit diese beiden Begriffen haben sich die Rechtsintellektuellen nach 1945 selbst geschmückt, um sich nachträglich als demokratisch zu definieren und jeden Verdacht, ab dem Ende der Weimarer Republik den Nazis den Weg zur Macht geebnet zu haben, von sich abzuwenden.
Um 1918 gelangten antidemokratische und antipluralistische – unter ihnen auch völkische – Vordenker zu beträchtlichem Einfluss. Die bis heute bekanntesten Namen sind Carl Schmitt, der ein Freund-Feind-Denken in der Politik propagierte, und Oswald Spengler, der mit seinem 1918 erschienenen Buch «Der Untergang des Abendlands» gewissermaßen Pegida vorwegnahm.
"Konservativ" und "bürgerlich" wurden damals als Täuschung benutzt, und heute von der AfD. Eine Partei, die Faschisten in ihren Reihen duldet, die 12 Jahre Nazigreuel als Vogelschiss abtut und sich offen völkisch, fremdenfeindlich und rassistisch äußert, ist aber weder konservativ (das Gute bewahrend) noch bürgerlich (in der Mitte der Gesellschaft stehend), sondern stramm rechtsaußen. Dort, wo F.J. Strauss einst die Wand neben der CSU verortete.
Man ist in der AfD schon schlau genug, nicht offen zu sagen, die Demokratie abschaffen zu wollen, um nicht BND-Verdachtsfall zu werden. Das wird aber unüberhörbar zwischen den Zeilen gesagt und geschrieben. Muss man nur hinhören und -lesen, was die AfD-Fans ja genau nicht wollen.
Mit diese beiden Begriffen haben sich die Rechtsintellektuellen nach 1945 selbst geschmückt, um sich nachträglich als demokratisch zu definieren und jeden Verdacht, ab dem Ende der Weimarer Republik den Nazis den Weg zur Macht geebnet zu haben, von sich abzuwenden.
Um 1918 gelangten antidemokratische und antipluralistische – unter ihnen auch völkische – Vordenker zu beträchtlichem Einfluss. Die bis heute bekanntesten Namen sind Carl Schmitt, der ein Freund-Feind-Denken in der Politik propagierte, und Oswald Spengler, der mit seinem 1918 erschienenen Buch «Der Untergang des Abendlands» gewissermaßen Pegida vorwegnahm.
"Konservativ" und "bürgerlich" wurden damals als Täuschung benutzt, und heute von der AfD. Eine Partei, die Faschisten in ihren Reihen duldet, die 12 Jahre Nazigreuel als Vogelschiss abtut und sich offen völkisch, fremdenfeindlich und rassistisch äußert, ist aber weder konservativ (das Gute bewahrend) noch bürgerlich (in der Mitte der Gesellschaft stehend), sondern stramm rechtsaußen. Dort, wo F.J. Strauss einst die Wand neben der CSU verortete.
Man ist in der AfD schon schlau genug, nicht offen zu sagen, die Demokratie abschaffen zu wollen, um nicht BND-Verdachtsfall zu werden. Das wird aber unüberhörbar zwischen den Zeilen gesagt und geschrieben. Muss man nur hinhören und -lesen, was die AfD-Fans ja genau nicht wollen.
“Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht” – Jörg Meuthen, AfD
„Antifa? Ab ins KZ!“ Mirko Welsch, AfD, MdL
„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ Andreas Gehlmann, AfD
Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ Egbert Ermer, AfD
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ Heiko Hessenkemper, AfD
„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“ Markus Frohnmaier, AfD
„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression.“ Sandro Hersel, AfD
„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.“ Dubravko Mandic, AfD
„Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“ Petr Bystron, AfD
„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ Björn Höcke, AfD
„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ Dieter Görnert, AfD
„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ Marcel Grauf (wie oben)
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Marcel Grauf (wie oben)
„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Holger Arppe, AfD
Die AfD hat vielleicht nicht "undemokratisches" in ihrem Programm stehen, aber viele ihrer Mitglieder verachten offensichtlich, oft unter großem Applaus ihrer Anhänger, die Menschenrechte, die Pressefreiheit, den Rechtsstaat und die Gesetze. Was da auf Deutschland wartet, im Falle einer "Machtergreifung" sind Verfolgung politischer Gegner und aller, die nicht in das gewünschte Menschenbild passt.
„Antifa? Ab ins KZ!“ Mirko Welsch, AfD, MdL
„Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir in Deutschland auch machen!“ Andreas Gehlmann, AfD
Ich würde niemanden verurteilen, der ein bewohntes Asylantenheim anzündet.“ Marcel Grauf, Referent von Dr. Christina Baum, AfD und Heiner Merz, AfD
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ Andreas Geithe, AfD
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ Egbert Ermer, AfD
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ Heiko Hessenkemper, AfD
„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“ Markus Frohnmaier, AfD
„Brennende Flüchtlingsheime sind kein Akt der Aggression.“ Sandro Hersel, AfD
„Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte.“ Dubravko Mandic, AfD
„Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“ Petr Bystron, AfD
„Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.“ Björn Höcke, AfD
„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ Dieter Görnert, AfD
„Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.“ Marcel Grauf (wie oben)
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ Marcel Grauf (wie oben)
„Wir müssen ganz friedlich und überlegt vorgehen, uns ggf. anpassen und dem Gegner Honig ums Maul schmieren aber wenn wir endlich soweit sind, dann stellen wir sie alle an die Wand. (…) Grube ausheben, alle rein und Löschkalk oben rauf.“ Holger Arppe, AfD
Die AfD hat vielleicht nicht "undemokratisches" in ihrem Programm stehen, aber viele ihrer Mitglieder verachten offensichtlich, oft unter großem Applaus ihrer Anhänger, die Menschenrechte, die Pressefreiheit, den Rechtsstaat und die Gesetze. Was da auf Deutschland wartet, im Falle einer "Machtergreifung" sind Verfolgung politischer Gegner und aller, die nicht in das gewünschte Menschenbild passt.
Also, wenn man sich die Argumente für diese Meinung anschaut, erkennt man schnell es geht vor allem darum dass die AFD gegen die Gleichheit der Menschen ist.
Zum Beispiel dass die AFD will dass man sich an die deutsche Leitkultur hält und ihre Meinung, dass die Einwanderung der letzten Jahren und der resultierende Multikulturalismus ,dem Land schadet.
Schaut man sich die Zahlen des Kriminalbundesamtes,zu dem Anteil der deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen bei ausgewählten Straftaten im Jahr 2018 , an, sieht man es ganz klar.
Anteil Ausländer an der Bevölkerung : 13,1 %
Anteil Ausländer an ausgewählten Straftaten:
Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen : 43,0 %
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung : 38,6 %
Gefährliche und schwere Körperverletzung : 38,4 %
Raubdelikte : 40,6 %
Diebstahl : 38,5 %
Erschleichen von Leistungen 45,6 %
Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf die Staatsgewalt : 45,9 %
Straßenkriminalität : 32,8 %
Dass der Anteil an den Straftaten weit über dem an der Bevölkerung liegt ist ganz klar.
Auch bekommen laut Migrationsmonitor der Bundesagentur für Arbeit im Juni 2023 41,7 % der Iraker, 47,1 % der Afghanen und 55,1 % der Syrer Bürgergeld ,bei den Deutschen sind es nur 5,3 % .
Laut dem dänischen Finanzministerium sind Migranten aus dem mittlerem Osten , Nordafrika ,Pakistan und der Türkei ihr ganzes Leben lang im Durchschnitt finanziell eine Belastung für den Staat,denn sie zahlen netto ihrer ganzes Leben einen negativen Betrag ein, kriegen dementsprechend Geld.
Zahlen für Deutschland sind mir leider gerade nicht bekannt, vielleicht findet jemand anderes da aber was.
Die anderen Migranten sind immerhin deutlich weniger finanziell schädlich für den Staat ,liegen aber noch weit unter den Einheimischen.
Ich denke noch mehr Zahlen nennen macht auch keinen Sinn, denn ich denke in welche Richtung Fakten weisen ist klar, Migranten sind schädlich für unser System, zwar nicht alle ,aber der Durchschnitt, das liegt aber natürlich auch an Deutschland selber denn wir dulden zum Beispiel illegale Immigranten, nennen Straftäter mit Migrationshintergrund, welche Menschen ermordet oder vergewaltigt haben schuldunfähig usw.
Es ist eine Sache zu sagen alle Menschen sind gleich, es ist eine andere die Bevölkerung so verenden zu lassen, dass keiner mehr freiwillig in der Stadt auf die Straße geht weil man Angst haben muss.
Bei der Geburt sind wir vielleicht alle Gleich aber nach Jahren und Jahrzenten in verschiedenen Kulturen ist man dass nichtmehr, diese Leute können nach hier kommen,sie können ihre Kultur ausleben aber innerhalb unserer Leitkultur und einwandern darf man nur auf legalem Wege.
Das Zusammenleben dieser Kulturen klappt unter den aktuellen Umständen absolut nicht, was die Fakten deutlich zeigen und deshalb sollten wir einfach innerhalb unserer Kultur bleiben und die die diese wichtigen Werte/Leitkultur annehmen wollen sind herzlich eingeladen uns beizutreten.
Der Punkt der AFD dass man mit dem Islam sehr vorsichtig sein muss, was natürlich auch insgesamt zu den eben genannten Punkten zählt ist such berechtigt, nicht weil der Islam immer Schlecht ist, vielmehr dass viele Auslegungen dessen nicht mit unseren Werten vereinbar sind.
Deswegen Pflege ich der AFD bei,die ware Ideologie ist die der linken Parteien,zu denen auch in manchen Bereichen bereits die union gehört, das hier ist Realismus und der Wille unser Volk vor Unheil zu schützen, den jeder von diesem Volke gewählte Politiker eigentlich vertreten muss und in dessen Sinne die Regierung eigentlich sogar einen Eid ablegt.
Zum Beispiel dass die AFD will dass man sich an die deutsche Leitkultur hält und ihre Meinung, dass die Einwanderung der letzten Jahren und der resultierende Multikulturalismus ,dem Land schadet.
Schaut man sich die Zahlen des Kriminalbundesamtes,zu dem Anteil der deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen bei ausgewählten Straftaten im Jahr 2018 , an, sieht man es ganz klar.
Anteil Ausländer an der Bevölkerung : 13,1 %
Anteil Ausländer an ausgewählten Straftaten:
Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen : 43,0 %
Vergewaltigung, sexuelle Nötigung : 38,6 %
Gefährliche und schwere Körperverletzung : 38,4 %
Raubdelikte : 40,6 %
Diebstahl : 38,5 %
Erschleichen von Leistungen 45,6 %
Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf die Staatsgewalt : 45,9 %
Straßenkriminalität : 32,8 %
Dass der Anteil an den Straftaten weit über dem an der Bevölkerung liegt ist ganz klar.
Auch bekommen laut Migrationsmonitor der Bundesagentur für Arbeit im Juni 2023 41,7 % der Iraker, 47,1 % der Afghanen und 55,1 % der Syrer Bürgergeld ,bei den Deutschen sind es nur 5,3 % .
Laut dem dänischen Finanzministerium sind Migranten aus dem mittlerem Osten , Nordafrika ,Pakistan und der Türkei ihr ganzes Leben lang im Durchschnitt finanziell eine Belastung für den Staat,denn sie zahlen netto ihrer ganzes Leben einen negativen Betrag ein, kriegen dementsprechend Geld.
Zahlen für Deutschland sind mir leider gerade nicht bekannt, vielleicht findet jemand anderes da aber was.
Die anderen Migranten sind immerhin deutlich weniger finanziell schädlich für den Staat ,liegen aber noch weit unter den Einheimischen.
Ich denke noch mehr Zahlen nennen macht auch keinen Sinn, denn ich denke in welche Richtung Fakten weisen ist klar, Migranten sind schädlich für unser System, zwar nicht alle ,aber der Durchschnitt, das liegt aber natürlich auch an Deutschland selber denn wir dulden zum Beispiel illegale Immigranten, nennen Straftäter mit Migrationshintergrund, welche Menschen ermordet oder vergewaltigt haben schuldunfähig usw.
Es ist eine Sache zu sagen alle Menschen sind gleich, es ist eine andere die Bevölkerung so verenden zu lassen, dass keiner mehr freiwillig in der Stadt auf die Straße geht weil man Angst haben muss.
Bei der Geburt sind wir vielleicht alle Gleich aber nach Jahren und Jahrzenten in verschiedenen Kulturen ist man dass nichtmehr, diese Leute können nach hier kommen,sie können ihre Kultur ausleben aber innerhalb unserer Leitkultur und einwandern darf man nur auf legalem Wege.
Das Zusammenleben dieser Kulturen klappt unter den aktuellen Umständen absolut nicht, was die Fakten deutlich zeigen und deshalb sollten wir einfach innerhalb unserer Kultur bleiben und die die diese wichtigen Werte/Leitkultur annehmen wollen sind herzlich eingeladen uns beizutreten.
Der Punkt der AFD dass man mit dem Islam sehr vorsichtig sein muss, was natürlich auch insgesamt zu den eben genannten Punkten zählt ist such berechtigt, nicht weil der Islam immer Schlecht ist, vielmehr dass viele Auslegungen dessen nicht mit unseren Werten vereinbar sind.
Deswegen Pflege ich der AFD bei,die ware Ideologie ist die der linken Parteien,zu denen auch in manchen Bereichen bereits die union gehört, das hier ist Realismus und der Wille unser Volk vor Unheil zu schützen, den jeder von diesem Volke gewählte Politiker eigentlich vertreten muss und in dessen Sinne die Regierung eigentlich sogar einen Eid ablegt.
1357924680, verbreite doch bitte nicht so einen Agitationsmüll. Vergessen, dass die AfD u.a. ein Freauenbild aus den fünfziger Jahren wieder aufleben lassen möchte? Welchen Hintergrund hast Du selbst, dass es nicht einmal zu fehlerfreiem Deutsch reicht?
Aber falls Du selbst zugewandert bist, so sei Dir verziehen.
Aber falls Du selbst zugewandert bist, so sei Dir verziehen.
1357924680 Ich weiß nicht woher du diese Zahlen nimmst. Nach meinen Recherchen waren 2023 ca. 19% aller Straftaten von eingewanderten verübt. Der Anteil an eingewanderten in der Deutschen Bevölkerung beträgt auch ungefähr 19%.
Auch wenn die Liste von Skorti ganz sicher noch sehr lange ergänzt werden könnte, sie sagt genug!
Dass die AfD versucht, sich demokratischer Mittel zu bedient, um an die Macht zu kommen, hat sie gemeinsam mit der NPD oder der NSDAP. Es bedeutet eben nicht, dass sie dadurch zu einer demokratischen Partei würde, wie die Geschichte ka auch eindrucksvoll zeigt.
Dass die AfD versucht, sich demokratischer Mittel zu bedient, um an die Macht zu kommen, hat sie gemeinsam mit der NPD oder der NSDAP. Es bedeutet eben nicht, dass sie dadurch zu einer demokratischen Partei würde, wie die Geschichte ka auch eindrucksvoll zeigt.
Hitler hat auch an demokratischen wahlen teilgenommen und solange er nicht kanzler war die niederlagen akzeptiert. Das heisst überhapt nichts. Die afd weiss halt genau, dass momentan ein putschversuch sinnlos wäre.
Bei derart rudimentären Geschichtskenntnissen wundert es einen nicht, wie manche zu ihrer Meinung kommen.
"Die Einbürgerung Adolf Hitlers, der bis 1925 österreichischer Staatsbürger war, in das Deutsche Reich erfolgte am 25. Februar 1932 durch den von DNVP und NSDAP regierten Freistaat Braunschweig. Bereits ab 1925 wurden von verschiedenen Seiten mindestens sieben Versuche unternommen, dem zu diesem Zeitpunkt auf eigenes Betreiben hin staatenlosen Adolf Hitler durch Einbürgerung die Staatsangehörigkeit eines der Gliedstaaten der Weimarer Republik zu verschaffen." (Wikipedia)
Alles klar? Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist Deutscher, damals wie heute.
"Die Einbürgerung Adolf Hitlers, der bis 1925 österreichischer Staatsbürger war, in das Deutsche Reich erfolgte am 25. Februar 1932 durch den von DNVP und NSDAP regierten Freistaat Braunschweig. Bereits ab 1925 wurden von verschiedenen Seiten mindestens sieben Versuche unternommen, dem zu diesem Zeitpunkt auf eigenes Betreiben hin staatenlosen Adolf Hitler durch Einbürgerung die Staatsangehörigkeit eines der Gliedstaaten der Weimarer Republik zu verschaffen." (Wikipedia)
Alles klar? Wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist Deutscher, damals wie heute.
Die Wahrscheinlichkeit für eine rechtsradikale Regierung unter Wagenknecht und Höcke in Thüringen ist nicht so gering diesmal übrigens.
Sie wird immer sein, was Putin will. Wenn der liebe Wladimir möchte, dass AfD und BWS koalieren, werden sie ihre Gemeinsamkeiten entdecken und Arm in Arm in die Zukunft marschieren.
"Wer die Zeichen der Zeit erkannt hat votiert per se volksnah"
Neee, wer die Menetekel an der Wand sieht, wählt eben nicht die Alternative für Deppen. Die Zeichen an der Wand stehen gegen Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit ... ach was, gegen die Freiheit insgesamt. Da wählt man irgendeine andere Partei, mir egal welche, aber man wählt.
"In einer Demokratie stellt die mehrheitlich Meinung der Bürgerschaft den Souverän dar."
Dann isses ja beruhigend, dass die Deppen und der Fanclub Sahra Wagenknecht zusammen bundesweit deutlich unter der Mehrheit bleiben.
Neee, wer die Menetekel an der Wand sieht, wählt eben nicht die Alternative für Deppen. Die Zeichen an der Wand stehen gegen Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit ... ach was, gegen die Freiheit insgesamt. Da wählt man irgendeine andere Partei, mir egal welche, aber man wählt.
"In einer Demokratie stellt die mehrheitlich Meinung der Bürgerschaft den Souverän dar."
Dann isses ja beruhigend, dass die Deppen und der Fanclub Sahra Wagenknecht zusammen bundesweit deutlich unter der Mehrheit bleiben.
Vom programm her sind bsw und afd recht ähnlich aus meiner sicht. Beide pro putin und gegen immigration. Übrigens nannte sich hitlers partei auch sozialistisch.
Ich will nicht die AfD verharmlosen, die ist antidemokratisch, deswegen soll sie verboten werden. Man könnte sie zwar auch politisch mit besserer Politik bekämpfen, aber wo soll die herkommen? Da ist Verbieten bequemer.
So weit, so schlecht. Wenn aber in Hamburg Leute für ein Kalifat demonstrieren, sieht man keinen Handlungsbedarf, das ist alles rechtsstaatlich.
Die "Welt" schrieb heute, der Staat sei feige. Härte zeige er nur gegenüber Deutschen, bei Islamisten kuscht er. Dem ist nichts hinzuzufügen.
So weit, so schlecht. Wenn aber in Hamburg Leute für ein Kalifat demonstrieren, sieht man keinen Handlungsbedarf, das ist alles rechtsstaatlich.
Die "Welt" schrieb heute, der Staat sei feige. Härte zeige er nur gegenüber Deutschen, bei Islamisten kuscht er. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Naja, dem könnte man einiges hinzufügen.
Zum Beispiel, dass es wichtiger wäre, wenn man eine staatszersetzende Partei verbieten würde, die kurz davor steht einen Ministerpräsidenten in einem Bundesland zu stellen, wenn nicht gleich zwei, als einen kleinen islamistischen, ich verwende absichtlich islamistischen, Verein, der 5000 Mitglieder hat und gerade mal 25000 Follower. Die Bedrohung für die Demokratie ist eine ganz andere.
Wenn der Verein so weiter macht, dann wird er aber viel schneller verboten, als die AFD, da weniger Bedenken bestehen werden. Eine Partei zu verbieten, gerade eine, die in verschiedenen Landtagen und im Bundestag sitzt, wird m.E. zu Recht kritisch gesehen. Nicht, dass dies Verbot nicht berechtigt wäre, aber die im Bundesschnitt 20% der Wähler lösen sich ja nicht in Luft auf. Fühlt man sich besser, wenn die dann die NPD wählen?
Zum Beispiel, dass es wichtiger wäre, wenn man eine staatszersetzende Partei verbieten würde, die kurz davor steht einen Ministerpräsidenten in einem Bundesland zu stellen, wenn nicht gleich zwei, als einen kleinen islamistischen, ich verwende absichtlich islamistischen, Verein, der 5000 Mitglieder hat und gerade mal 25000 Follower. Die Bedrohung für die Demokratie ist eine ganz andere.
Wenn der Verein so weiter macht, dann wird er aber viel schneller verboten, als die AFD, da weniger Bedenken bestehen werden. Eine Partei zu verbieten, gerade eine, die in verschiedenen Landtagen und im Bundestag sitzt, wird m.E. zu Recht kritisch gesehen. Nicht, dass dies Verbot nicht berechtigt wäre, aber die im Bundesschnitt 20% der Wähler lösen sich ja nicht in Luft auf. Fühlt man sich besser, wenn die dann die NPD wählen?
@ Skorti
Das ist komplett die Faeser-Linie, Kampf gegen rechts mit allen Mitteln, für den Rest gilt Laissez-faire. Nach dem Putschversuch wurden 25 Reichsbürger festgenommen, wahrhaft eine mächtige Streitkraft, ausreichend, den Staat aus den Angeln hebeln könnte, obwohl ich glaube, dass sogar die Ordnungskräfte des Bundestages mit denen fertig geworden wären.
Die AfD putscht sich nicht an die Macht. Wenn die einen oder zwei Ministerpräsidenten stellen, wurden die in einem demokratischen Prozess gewählt. Das ist aber kein Grund, gleich die Demokratie abzuschaffen. Man sollte sich lieber fragen, warum so viele diese Partei wählen. Seit Bestehen der Bundesrepublik gibt es einen konstanten Bodensatz von je 5% an Rechts- und Linksradikalen, und das soll sich schlagartig geändert haben?
Die Kalifatsanhänger sind vielleicht nur ein kleiner Verein, aber sie haben sehr viele Sympathisanten. Bei einer kürzlich durchgeführten Umfragen unter muslimischen Schülern haben sich über 50% für den Koran und gegen Deutschland ausgesprochen, sie hassen und verachten uns, aber das ist ja nur harmlose Folklore, die wollen nur spielen, sagt die Faeser-Fraktion. Dabei träumen nicht wenige Muslime von einem muslimischen Europa, wenn sie erst einmal in der Mehrzahl sind. Dazu passt, dass die meisten Kalifatsanhänger zwar in Deutschland geboren wurden, aber anscheinend nie hier angekommen sind. Das sollte man ernst nehmen.
Ich will die AfD nicht verharmlosen. Die kann man aber nicht dadurch klein kriegen, dass man noch mehr Einwanderung fordert, wie es die Grünen und Teile der SPD tun, auch nicht dadurch, dass man Menschen, die keine Lust auf Arbeit haben, nicht sanktioniert, sondern gewähren lässt. Doch da schweigen die Lämmer.
Die AfD kann man durch eine Politik klein kriegen, die die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt. Den politischen Islam dagegen kriegt man nicht klein, der wächst eher noch. Das sind die Relationen um die es mir geht.
Das ist komplett die Faeser-Linie, Kampf gegen rechts mit allen Mitteln, für den Rest gilt Laissez-faire. Nach dem Putschversuch wurden 25 Reichsbürger festgenommen, wahrhaft eine mächtige Streitkraft, ausreichend, den Staat aus den Angeln hebeln könnte, obwohl ich glaube, dass sogar die Ordnungskräfte des Bundestages mit denen fertig geworden wären.
Die AfD putscht sich nicht an die Macht. Wenn die einen oder zwei Ministerpräsidenten stellen, wurden die in einem demokratischen Prozess gewählt. Das ist aber kein Grund, gleich die Demokratie abzuschaffen. Man sollte sich lieber fragen, warum so viele diese Partei wählen. Seit Bestehen der Bundesrepublik gibt es einen konstanten Bodensatz von je 5% an Rechts- und Linksradikalen, und das soll sich schlagartig geändert haben?
Die Kalifatsanhänger sind vielleicht nur ein kleiner Verein, aber sie haben sehr viele Sympathisanten. Bei einer kürzlich durchgeführten Umfragen unter muslimischen Schülern haben sich über 50% für den Koran und gegen Deutschland ausgesprochen, sie hassen und verachten uns, aber das ist ja nur harmlose Folklore, die wollen nur spielen, sagt die Faeser-Fraktion. Dabei träumen nicht wenige Muslime von einem muslimischen Europa, wenn sie erst einmal in der Mehrzahl sind. Dazu passt, dass die meisten Kalifatsanhänger zwar in Deutschland geboren wurden, aber anscheinend nie hier angekommen sind. Das sollte man ernst nehmen.
Ich will die AfD nicht verharmlosen. Die kann man aber nicht dadurch klein kriegen, dass man noch mehr Einwanderung fordert, wie es die Grünen und Teile der SPD tun, auch nicht dadurch, dass man Menschen, die keine Lust auf Arbeit haben, nicht sanktioniert, sondern gewähren lässt. Doch da schweigen die Lämmer.
Die AfD kann man durch eine Politik klein kriegen, die die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt. Den politischen Islam dagegen kriegt man nicht klein, der wächst eher noch. Das sind die Relationen um die es mir geht.
Das ist so ein langer Text, da greife ich mir nur ein paar Stichpunkte raus.
1. Ein mögliches Parteiverbot sieht das Grundgesetz in genau einem Fall vor:
§21 (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
Diesen Schutz der Demokratie als Abschaffung derselben zu bezeichnen ist absurd.
2. Die AfD putscht sich nicht an die Macht?
Das hat die NSDAP auch nicht gemacht. Die "wurden die in einem demokratischen Prozess gewählt" mit Juli 1932 37% der Stimmen und November 1932 mit 33% der Stimmen. "Geputscht" haben sie erst, als sie auf verfassungstreuen Wegen die Macht erlangten. Dann konnte man ihnen diese nicht mehr nehmen.
3. Die AfD kann man durch eine Politik klein kriegen, die die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt. Nein, kann man nicht.
a. Zum einen müsste die Politik, mit der man die AFD kleinkriegen sollte, gegen die Verfassung verstoßen, denn genau dass wollen ihre Anhänger doch. Alles andere würde ihre Meinung mehr in die Mitte rücken und am Rand könnte sich noch extremeres bilden.
b. Was würde dies Politik ändern? Mit Fakten kann man dieser AFD doch nicht beikommen. Da würden rasch ein paar (dann nicht mehr getarnte) faschistische Inhalte gepostet und die Zahl der Anhänger der AFD wächst weiter.
c. "Interessen der Bevölkerungsmehrheit"
Äh, nein. Die AFD vertritt nicht die Interessen der Mehrheit, vielleicht die Interessen der Lauten, aber nicht der Mehrheit.
1. Ein mögliches Parteiverbot sieht das Grundgesetz in genau einem Fall vor:
§21 (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
Diesen Schutz der Demokratie als Abschaffung derselben zu bezeichnen ist absurd.
2. Die AfD putscht sich nicht an die Macht?
Das hat die NSDAP auch nicht gemacht. Die "wurden die in einem demokratischen Prozess gewählt" mit Juli 1932 37% der Stimmen und November 1932 mit 33% der Stimmen. "Geputscht" haben sie erst, als sie auf verfassungstreuen Wegen die Macht erlangten. Dann konnte man ihnen diese nicht mehr nehmen.
3. Die AfD kann man durch eine Politik klein kriegen, die die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt. Nein, kann man nicht.
a. Zum einen müsste die Politik, mit der man die AFD kleinkriegen sollte, gegen die Verfassung verstoßen, denn genau dass wollen ihre Anhänger doch. Alles andere würde ihre Meinung mehr in die Mitte rücken und am Rand könnte sich noch extremeres bilden.
b. Was würde dies Politik ändern? Mit Fakten kann man dieser AFD doch nicht beikommen. Da würden rasch ein paar (dann nicht mehr getarnte) faschistische Inhalte gepostet und die Zahl der Anhänger der AFD wächst weiter.
c. "Interessen der Bevölkerungsmehrheit"
Äh, nein. Die AFD vertritt nicht die Interessen der Mehrheit, vielleicht die Interessen der Lauten, aber nicht der Mehrheit.
Das ist ein so langer Text, da greife ich mir nur den letzten Punkt (3c) heraus.
Wo hätte ich geschrieben, dass die AfD die Mehrheit der Bevölkerung vertritt? Das tut sie nicht, ich denke, die meisten Wähler lehnen ihre rechtsradikalen Positionen ab und nutzen lediglich das Protestpotential, das ihnen als Nichtwähler versagt war. Ich hatte nur geschrieben, dass wir endlich eine Politik brauchen, die diese Mehrheit vertritt. Die Umfragen zeigen, dass dies derzeit nicht der Fall ist.
Wo hätte ich geschrieben, dass die AfD die Mehrheit der Bevölkerung vertritt? Das tut sie nicht, ich denke, die meisten Wähler lehnen ihre rechtsradikalen Positionen ab und nutzen lediglich das Protestpotential, das ihnen als Nichtwähler versagt war. Ich hatte nur geschrieben, dass wir endlich eine Politik brauchen, die diese Mehrheit vertritt. Die Umfragen zeigen, dass dies derzeit nicht der Fall ist.
Höcke würde ja nicht von der Mehrheit der Leute in Thüringen gewählt werden, sondern könnte nur mithilfe einer anderen radikalen Partei (BSW) Ministerpräsident werden. Das heisst, die Mehrheit der Thüringer ist auf jeden Fall gegen einen Ministerpräsidenten Höcke. Daher fände ich es auch nicht unbedingt undemokratisch, wenn man die Ernennung Höckes wegen Verfassungsbedenken verhindert.
Durch eine andere Politik bezüglich Armutsmigration und Islamismus könnte der Erfolg der AfD durchaus reduziert werden. Dazu müsste man nicht unbedingt die Demokratie abschaffen. In England sollen ja Asylanten demnächst beispielsweise nach Rwanda in Afrika ausgeflogen werden, mir ein bisschen zu radikal persönlich aber England ist sicherlich eine Demokratie.
Den Satz: "Die AfD kann man durch eine Politik klein kriegen, die die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt."
Kann ich kaum anders interpretieren, als dass die AFD die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt und deshalb soviel Zulauf hat. Wenn du das nicht so siehst, war es zumindest missverständlich formuliert. Dann habe ich ich dich falsch verstanden.
Kann ich kaum anders interpretieren, als dass die AFD die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertritt und deshalb soviel Zulauf hat. Wenn du das nicht so siehst, war es zumindest missverständlich formuliert. Dann habe ich ich dich falsch verstanden.
Armutsmigration und Islamismus
Naja, beim größten Teil der Migranten der letzten Jahre handelt es sich um Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, um Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, Flüchtlinge vor den Taliban und ähnlichem, Armutsflüchtlinge stellen den geringsten Teil. Zum Ausgleich der 1,7 Millionen nicht-deutschen Zugezogenen im Jahr 2023 sind knapp über 1 Millionen auch wieder weggezogen.
Den Islamismus sehe ich auch als Problem, das Problem sehe ich nicht so stark bei den Migranten, sondern bei hier Geborenen, die auch zum Teil die deutsche Staatsbürgerschaft haben, ja zum Teil sogar sogenannte "Bio-Deutsche" sind. Wer erinnert sich nicht an konvertierte Deutsche, die in den Islamischen Staat gezogen sind und zum Teil deshalb hier vor Gericht stehen.
Naja, beim größten Teil der Migranten der letzten Jahre handelt es sich um Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, um Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, Flüchtlinge vor den Taliban und ähnlichem, Armutsflüchtlinge stellen den geringsten Teil. Zum Ausgleich der 1,7 Millionen nicht-deutschen Zugezogenen im Jahr 2023 sind knapp über 1 Millionen auch wieder weggezogen.
Den Islamismus sehe ich auch als Problem, das Problem sehe ich nicht so stark bei den Migranten, sondern bei hier Geborenen, die auch zum Teil die deutsche Staatsbürgerschaft haben, ja zum Teil sogar sogenannte "Bio-Deutsche" sind. Wer erinnert sich nicht an konvertierte Deutsche, die in den Islamischen Staat gezogen sind und zum Teil deshalb hier vor Gericht stehen.