Welche Rolle spielt die deutsche Bevölkerung bei der Entscheidungsfindung über die Stationierung zusätzlicher US-Waffen?
Und wie kann ihre Meinung in den politischen Prozess einbezogen werden?
Antworten (6)
???
Als ob eine Bundestagswahl in irgendeiner Form Einfluss auf die Entscheidung der Amerikaner hätte.Es ist doch völlig egal,welcher Kanzler dann genau die Mitteilung aus Washington abnickt.
Als ob eine Bundestagswahl in irgendeiner Form Einfluss auf die Entscheidung der Amerikaner hätte.Es ist doch völlig egal,welcher Kanzler dann genau die Mitteilung aus Washington abnickt.
Wie zumindest Schröder bewiesen hat, muss ein Bundeskanzler eine Entscheidung der Amerikaner nicht zwingend abnicken. Ich bezweifle, das die Amis Waffen in Deutschland stationieren würden, wenn die deutsche Regierung widersprechen würde. Aber ich bezweifle auch, dass diese Stationierung dem Willen der aktuellen Regierung widerspricht oder auch nur dem Willen der Mehrheit der Deutschen.
(Auch wenn mir zwei Parteien einfallen, denen wahrscheinlich russische Waffen auf deutschem Boden lieber wären.)
(Auch wenn mir zwei Parteien einfallen, denen wahrscheinlich russische Waffen auf deutschem Boden lieber wären.)
Entscheiden tut das die Regierung, die vom Parlament geählt wird, das wiederum vom Volk gewählt wird. Im Augenblick sieht es so aus, dass nur die Parteien am äußersten politischen Rand gegen eine Stationierung dieser Waffen sind. Sie sind der Hoffnung, durch eine Beschwichtigungspolitik Putin zu besänftigen. Bei Hitler ist ein ähnlicher Versuch damals desaströs geendet. Vielleicht klappt es ja dieses Mal. Was soll schon außer einem dritten Weltkrieg passieren?